Kassen übernehmen rote Zahlen

Oberberg. 4,3 Millionen Euro Defizit hat der oberbergische Rettungsdienst seit 2009 eingefahren. Das müsste dem neuen Kreiskämmerer Klaus Grootens eigentlich die Sorgenfalten ins Gesicht treiben. Tut es aber nicht. Denn er holt die Miesen ab 2012 über massive Gebührenerhöhungen wieder rein.

Die teilweise mehr als verdoppelten Gebührensätze wären sicher geeignet, die Rettungsdienstnutzer noch kranker zu machen als sie ohnehin schon sind. Aber auch das ist nicht der Fall. Denn ob Fahrzeuge, Personal oder Material, Pensionsrückstellungen oder Abschreibungen – alle Kosten, die der Rettungsdienst verursacht, werden von den Krankenkassen übernommen. Und so wird das Defizit jetzt in zigtausend kleinen Raten über die ab 2012 von den Kassen zu zahlenden höheren Rettungsdienstgebühren erstattet: Die Pauschale für den Einsatz eines Rettungswagens verteuert sich deshalb von 290 auf 422 Euro, der Notarzt kostet 263 statt bisher 124 Euro. Das Fahrzeug, das den Mediziner zum Einsatzort bringt, kostet 245 statt 160 Euro pro Tour. Ein Krankentransportwagen wird 80 statt 50 Euro kosten, hinzu kommt ein um einen Euro erhöhtes Kilometergeld von 2,90 Euro. Neu ist, dass auch die Leistungen der Kreisleistelle abgerechnet werden: 42 Euro werden ab Januar für jeden vom Notfallzentrum in Marienheide-Kotthausen aus geführten Einsatz fällig.

Das 4,3-Millionen-Defizit hat mehrere Ursachen. Da sind zum einen die Ausgabensteigerungen durch höhere Personalkosten. Die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes verlangten ebenso eine Aufstockung des Stellenplans wie die Kompensation nach dem Ausfall der Zivildienstleistenden durch hauptamtliche Kräfte. Der kreiseigene Notarztpool und die komplette Übernahme aller 160 Rettungssanitäter erhöhten die Personalkosten ebenfalls. Die Reorganisation der Aus- und Fortbildung im Rettungsdienstbereich war zu bezahlen und die Umstellung der Einsatzkleidung auf die Vorgaben des Arbeitsschutzes.
Dass all diese Mehrkosten jetzt von den Kostenträgern übernommen werden, ist nur ein Grund, dass die 4,3 Millionen Euro Grootens die gute Laune nicht verderben. Dank der Umstellung auf das Neue Kommunalen Finanzmanagement (NKF) kann der Kämmerer jetzt nämlich auch noch neue Positionen ins Budget des Rettungsdienstes aufnehmen, die bislang von der Kreiskasse zu zahlen waren. Dazu gehören die Pensionsrückstellungen für die Mitarbeiter und die AfA (Abschreibungen für die Abnutzung) der Rettungsdienstmittel. Um wie viel genau das dauerhaft die Kreiskasse entlasten wird, konnte Grootens noch nicht sagen.

Quelle: OVZ vom 24.11.2011